Wahlrecht zur Bundestagswahl oder anderen Parlamenten

Ahoi. Gestern bin ich aufgewacht und hatte eine einfache Idee für ein Bundestagswahlrecht. Im ersten Moment klingt die Idee für mich ganz gut. Daher möchte ich sie gerne teilen. So sieht die Idee von Wähler-Seite aus aus: Jede Partei kann eine Person und sich selbst aufstellen. Der Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme. Mit … Weiterlesen Wahlrecht zur Bundestagswahl oder anderen Parlamenten

Kann Pluralität schädlich sein?

Pluralität. Meinungsvielfalt. Die Essenz im Schmelztiegel Demokratie. Der notwendige Grundstock, um Demokratie überhaupt erst zu ermöglichen, um Demokratie einen Sinn zu geben. Ohne Meinungsvielfalt benötigt man keine Prozesse um Entscheidungen in einer Gruppe zu fällen. Ohne Meinungsvielfalt fehlt es an der entscheiden Grundlage für kreative Schwarminteligenz, auf die die Piraten vertrauen. Meinungsvielfalt ist auch notwendig, … Weiterlesen Kann Pluralität schädlich sein?

Förderung der Erneuerbaren Energien verändern – und warum die Ansätze der FDP falsch sind

Nachdem uns im Mai die Aussagen des Umweltpolitischen Sprechers der FDP im Niedersächsischen Landtag über seine Ansichten zum Fracking doch sehr irritiert haben, dürfen wir uns heute schon wieder wundern.

Dr. Gero Hocker spricht sich dafür aus, die Förderung der Energiewende zu kürzen und damit die Schultern, die die Energiewende derzeit stemmen, um 52 Mrd. Euro zu entlasten. Dabei soll die vorgesehene Geschwindigkeit der Energiewende nicht beeinträchtigt werden.

Er bezieht sich dabei auf eine Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Die INSM ist ein Lobbyverband, der sich darauf spezialisiert hat, die eigenen Inhalte bei Medien gut zu platzieren. Dazu liefert sie medienfertige Beiträge für Print- und Fernseh-Redaktionen, stellt O-Töne für Hörfunkjournalisten zur Verfügung und beliefert Bildagenturen mit Bildmotiven und bietet Workshops für Journalisten an. Wer andere Studien zum EEG sucht, wird u.a. beim Umweltministerium fündig.

Die von der FDP favorisierte Studie setzt angeblich auf Wettbewerb und geht dabei davon aus, dass sich damit Windparks an Land als Hauptenergielieferant durchsetzen. Den Handel von erneuerbarem Strom möchte die Studie nach unserem Verständnis über Zertifikate regeln. Die Geschwindigkeit der Energiewende wird dadurch bestimmt, dass diese Zertifikate einer Quotierung unterliegen. Die Studie bemängelt, dass das bisherige EEG nur geringen Rückgang der CO2-Emissionen bewirkt, da diese ebenfalls auf einem Zertifikate-Handel basieren.

Ich als Pirat sage

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