Reblog & Update vom 5. Mai 2013 „Prism” verstößt kapital gegen unsere gesellschaftlichen Grundsätze und Grundwerte. Dirk Hilbrecht [toc] Nach Bekanntwerden der umfanreichen Spitzel-Praxis der USA stellen sich Fragen. Wer bespitzelt noch? Wie bespitzelt Deutschland die Bürger? Wie können die Menschen ihre Privatsphäre schützen? .. Sicher macht Internet Spass Zunächst muss sich jeder selber schützen. … Weiterlesen Schütze dich vor Spitzel und Spionen
Edward Snowden hält die Welt in Atem. Weil er an die Öffentlichkeit bringt, wie die USA die eigenen Bürger und Bürger vieler Staaten systematisch ausspioniert. Auch jeder deutsche Bürger wird durch die USA unter Generalverdacht gestellt. Auf den Servern der Piratenpartei stehen die bisher veröffentlichten Geheimdokumente zum Download zuf Verfügung, aus denen die Schnüffel-Praxis der … Weiterlesen NSA-Leak zum Download
Aus einem Geschichtsbuch 2053 über die Piratenpartei 2013-06-10 von olgr „[..] Die Fraktion der Piraten hat die parlamentarische Arbeit nachhaltig reformiert, das Politikverständnis, das System der Demokratie und der solidarischen Teilhabe in den Vordergrund gestellt. Die Parlamente sind nicht mehr an feste Regierungs- und Oppositionsstrukturen gebunden, sondern entscheiden themenorientiert. Fraktionsmitglieder der Piraten sehen sich als … Weiterlesen Aus einem Geschichtsbuch 2053
Du hast ein Recht darauf zu erfahren, was mit Deinen Daten geschieht, welche Daten gespeichert sind, warum und an wen diese weiter gegeben wurden. Hier kannst Du automatisch Auskunftsersuchen an Polizei und Verfassungsschutz generieren. Dies ist ein Service von „www.datenschmutz.de„, eingebunden per iframe. Das Angebot ist auch direkt erreichbar: Generator für Auskunftsersuchen [iframe src=“https://www.datenschmutz.de/cgi-bin/auskunft“ width=“100%“ … Weiterlesen Auskunftsersuchen
In dieser Übersicht beziehe ich Stellung zu Argumenten, die für Fracking sprechen. Wie immer gilt: Informier Dich. Denke Selbst. [toc] Schiefergas kann die Versorgung mit Erdgas für 100 Jahre sichern? Wieviel Schiefergas gibt es und wo will man Fracking in Deutschland einsetzen? Die Schätzungen über die förderbaren Vorkommen in Deutschland schwanken stark. Sie gehen von … Weiterlesen 11 Gründe für Fracking entzaubert
Beschwer Dich bei der Polizei – Anleitung zu zivilem Gehorsam,
oder: wie man sich maximal bürokratisch beschwert.
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Am Wochenende kam es bei einer Demonstration in Frankfurt zu besonders massiven Verletzungen des Demonstrationsrechts und der Freiheitsrechte von Bürgern.
Die Polizei rechnet damit, dass aufgrund der sehr fragwürdigen Einkesselung bei der #Blockupy Demonstration am 1. Juni 2013, viele Anzeigen wegen Freiheitsberaubung gestellt werden:
„Die Kollegen aus den anderen Bundesländern hätten mit zwei Ketten einen viel zu großen Kessel gebildet. Es sei vollkommen klar gewesen, dass die allermeisten der eingekesselten Demonstranten keine Gewalttäter waren.“
[Polizist aus Frankfurt gegenüber der Frankfurter Rundschau]
Solche Eingriffe in unsere Grundrechte dürfen wir nicht hinnehmen!
Betroffen sind nicht nur eingekesselte Demonstranten, sondern jeder Mensch, der an der Teilnahme einer Versammlung gehindert wurde oder durch entsprechende Berichte zu Demonstrationen Repressalien fürchtet, so er sein Recht auf Teilnahme an einer Versammlung wahrnehmen möchte.
Jeder kann sich beschweren, unabhängig davon ob man in Frankfurt war oder nicht. Dazu haben wir einen kleinen Leitfaden entwickelt. Jeder kann durch Wahrnehmung seiner Rechte dafür sorgen, dass sich die Polizei maximal mit ihrem Verhalten beschäftigen muss.
Dazu geht man stets freundlich aber unbeirrbar vor. Das geht so: Weiterlesen „Beschwer Dich bei der Polizei“
Ich möchte hier gern einen Ansatz des „Zivilen Gehorsams“ vorstellen, mit dem man „völlig korrekt“ reagieren kann, wenn man nicht korrekt behandelt wurde. Aktuelles Beispiel: Die Polizei rechnet damit, dass aufgrund der sehr fragwürdigen Einkesselung bei der #Blockupy Demonstration am 1. Juni 2013, viele Anzeigen wegen Freiheitsberaubung gestellt werden: Die Kollegen aus den anderen Bundesländern … Weiterlesen Beschwer dich bei der Polizei – Strafanzeige gegen die Polizei stellen
Eine Bohrung besteht aus einem Loch, in das ein Rohr kommt. Der Zwischenraum zwischen Rohr und Gestein wird mit Zement ummantelt. Wie bei jedem menschlichen Bauwerk werden auch hier mit der Zeit der Zement und das Rohr schadhaft. Jede Bohrung bildet mit der Zeit Risse und Klüfte zwischen dem Zement, dem umgebenden Untergrund und den … Weiterlesen Fracking: Die Bohrung ist das Problem
Piraten beobachten die Pläne der Landesregierung sehr kritisch. Diese möchte Fracking in Niedersachsen erlauben. Die Koalition hat vereinbart, Fracking nach Prüfungen und einer Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen. Beide Parteien bleiben deutlich hinter ihren klaren Forderungen aus dem Wahlkampf zurück, auch wenn eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung den Stopp von Fracking bewirken kann – aber nicht muss. … Weiterlesen Fracking: Rot-Grün vereinbart Genehmigung in Niedersachsen
Am Wochenende ist es wieder einmal passiert. Wir haben einen Täter, und der wird plötzlich zum Opfer seiner Opfer stilisiert. Die eigentlichen Opfer werden beiseite geschoben, gar verhärmt und selbst angeklagt. Nein, diesmal geht es nicht darum, dass ein Mensch selbst schuld daran sei, was ihm widerfahren ist. Die Welt klagt darüber, dass die Täuschung … Weiterlesen Schavan: Vom Täter zum Opfer stilisiert
Zunächst: Danke an alle, die bei dieser Wahl mitgeholfen haben! Den Wahlkämpfern auf der Straße, den Piraten in der Logistik, den Designern und den Leuten, die unermüdlich bis zu drei Pressemitteilungen pro Tag heraus gegeben haben. Und ganz wichtig: Danke an alle, die an die Piraten glauben und die die Piraten gewählt haben! Die Wahl … Weiterlesen Landtagswahl in Niedersachsen ist entschieden
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